Schweiz
Stadt Zürich will «Marsch fürs Läbe» verbieten – Veranstalter wehren sich
Zürich, 17.12.18 (kath.ch) Das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich hat den Veranstaltern des 10. «Marsch fürs Läbe» die Durchführung untersagt, teilte die Organisation am Montag mit. Das Organisationskomitee hat beim Stadtrat Einsprache erhoben.
Für die Durchführung eines Bekenntnismarsches für menschliches Leben, der von verschiedenen christlichen Organisationen getragen wird, habe das Organisationskomitee (OK) bereits am 11. Juli ein Gesuch bei der Stadtpolizei eingereicht, heisst es in der Mitteilung.
Nur «stehende Veranstaltung» erlaubt
Beantragt worden war ein Bekenntnismarsch durch die Zürcher Innenstadt mit Kundgebung auf dem Münsterhof. Der Anlass dürfe «aus sicherheitspolizeilichen Überlegungen» allerdings nur an dezentraler Lage und als stehende Veranstaltung durchgeführt werden, wurde dem OK Anfang Oktober mitgeteilt. Vorgeschlagen wurde vom Sicherheitsdepartement der Turbinenplatz im Kreis 5.
Das beantragte Programm jedoch habe dank effizienter Arbeit der Stadtpolizei in dieser Art bereits mehrmals erfolgreich durchgeführt werden können, schreiben die Organisatoren.
Am 22. Oktober habe das OK ein weiteres Gesuch eingereicht und sich damit einverstanden erklärt, den Marsch auf dem Turbinenplatz durchzuführen. Dies aber «unter der Voraussetzung, dass uns im Kreis 5 ein Bekenntnismarsch erlaubt wird».
Verschiedene Freiheiten eingeschränkt
Das Sicherheitsdepartement der Stadt lehnte Mitte November auch dieses optionale Gesuch ab, heisst es in der Mitteilung weiter. Die Organisationen haben darum mit Berufung auf die verfassungsmässig garantierte Versammlungs- und Meinungsäusserungs- sowie auf die Glaubens- und Gewissensfreiheit am 10. Dezember beim Zürcher Stadtrat Einsprache gegen diese Verfügung erhoben.
Dass ein Marsch durch Zürich verboten werde, sorgt bei den Veranstaltern für Unverständnis. Von 2010 bis 2015 habe der Marsch in Zürich regelmässig stattgefunden. Jährlich würden in Zürich Dutzende von Demonstrationen bewilligt, so die Mitteilung. Dass jedoch gerade ein Bekenntnismarsch für menschliches Leben verboten werden, sei ein Skandal.
Im Sommer hatte es trotz Drohungen gegen die Organisatoren in Bern keine Zwischenfälle gegeben. 2017 hatte die Obwaldner Regierung einen «Marsch fürs Läbe» im Rahmen des Bruder-Klaus-Jubiläums abgelehnt. Der Anlass war später nachgeholt worden. (ms)
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