Vatikan
Papst präzisiert Regeln zu Vatikanausgaben und Auftragsvergaben
Papst Franziskus hat die Zuständigkeiten seines Wirtschaftssekretariats bei der Aufsicht von Vatikanbehörden präzisiert. Demnach überwacht das Wirtschaftssekretariat etwa die finanziellen und administrativen Angelegenheiten der Kurie und anderer vatikanischer Institutionen. Dies in Übereinstimmung mit dem vatikanischen Wirtschaftsrat.
In einem am Dienstag veröffentlichten Erlass regelt der Papst konkret die Genehmigungsverfahren für finanzielle Investitionen dieser Behörden.
Ausgaben unter 150’000 Euro ausgenommen
Demnach bedürfen Ausgaben einer Genehmigung des Wirtschaftssekretariats, die mehr als 2 Prozent der durchschnittlichen Gesamtausgaben der jeweiligen Einrichtung übersteigen. Diese ergeben sich aus den Bilanzen der letzten drei Jahre. Ausgaben von unter 150’000 Euro sind davon ausgenommen.
Notwendige Genehmigungsverfahren sind dem Dokument zufolge innerhalb von dreissig Tagen nach Zustellung des Antrags abzuschliessen. Ohne Rückmeldungen oder Nachforderungen etwa von Dokumenten gilt eine Nichtbeantwortung innerhalb dieser Frist als Genehmigung. Höchstens 40 Tage darf ein Genehmigungsverfahren dauern. Rechtsmittel gegen die Entscheidung dürfen eingelegt werden.
Effizienz fördern
Die festgelegten Modalitäten und finanziellen Grenzwerte des sogenannten Motu Proprio sollen laut Papst Franziskus die Flexibilität, Dynamik und transparente Effizienz der Institutionen fördern.
In einem weiteren, ebenfalls am Dienstag veröffentlichten Erlass präzisiert Franziskus zudem die Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge. Zur Förderung von Transparenz, Kontrolle und Wettbewerb würden folgende Ziele verfolgt: die nachhaltige Verwendung der internen Mittel, die Transparenz des Vergabeverfahrens, die Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung der Bieter und die Förderung eines wirksamen Wettbewerbs zwischen den Bietern insbesondere durch Massnahmen zur Bekämpfung von unzulässigen Wettbewerbsabsprachen und Korruption. (cic)
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