Zitat
Bundeskanzler: «Wer Juden in Deutschland angreift, greift uns alle an»
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ruft alle Menschen in Deutschland zu Zivilcourage auf, um Jüdinnen und Juden gemeinschaftlich zu schützen. Ihn bedrücke der Antisemitismus im Land, und das schon lange. Der Regierungschef betonte zugleich, dass es Aufgabe des Staates sei, die jüdischen Einrichtungen zu schützen.
«Wer Juden in Deutschland angreift, greift uns alle an. Deshalb sollten wir uns alle für den Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland einsetzen, da geht es um Zivilcourage.»
Es ist egal, von woher er kommt, ob von ewig Gestrigen, von links, von rechts, ob er aus religiösen oder atheistischen Motiven entsteht. Wir müssen uns gegen Antisemitismus klar positionieren. Unter den demokratischen Parteien sind wir uns darin einig.
Die Strafverfolgungsbehörden haben die nötigen Instrumente und müssen sie konsequent nutzen. Mein Eindruck ist: Polizeibehörden und Gerichte wissen, was zu tun ist.
Es ist strafbar, israelische Fahnen zu verbrennen. Es ist strafbar, den Tod von Unschuldigen zu bejubeln. Es ist strafbar, antisemitische Parolen zu brüllen.» (kna)
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