29-30/2000

INHALT

Leitartikel

Das Ringen um die Schweizerische Identität

von Stephan Wirz

 

Der scheinbare Widerspruch zwischen dem politischen Unabhängigkeitswillen und der Notwendigkeit, die Bande, die das Land mit der Aussenwelt verknüpfen, immer enger zu knüpfen, zwingt die Schweizer, die Bedingungen ihrer nationalen Existenz neu zu überdenken.»<1> Diese vor knapp vierzig Jahren formulierte Analyse Jean R. von Salis' hat angesichts der gegenwärtigen Diskussion um die adäquate Schweizer Europa- und Weltpolitik nichts von ihrer Gültigkeit eingebüsst, im Gegenteil: Durch die Annahme der bilateralen Verträge sind die wirtschaftspolitischen Probleme, die sich für die Schweiz durch den europäischen Integrationsprozess ergeben haben, weitgehend gelöst. Nun drängen die staatspolitischen Fragen in den Vordergrund. Statt dem kleinkrämerischen Werweissen, ob mit einem EU-Beitritt das Wachstum des Bruttosozialproduktes noch um ein halbes Prozent höher wäre oder aufgrund des Nicht-EU-Beitritts die Hypothekarzinsen ein halbes Prozent geringer ausfallen, wird es nun in Zukunft wirklich darum gehen, die Bedingungen der nationalen Existenz der Schweiz neu zu überdenken. Wie lassen sich diese Bedingungen näher charakterisieren? Max Petitpierre bezeichnete die Neutralität, den Föderalismus und die direkte Demokratie als die drei Elemente, die «das Wesen der Schweiz ausmachen und ihr im Konzert der Nationen ihre Originalität geben»<2>. Edgar Bonjour verwies bei seinem politischen Porträt der Schweiz nicht zuletzt auf den Partikularismus, auf den Willen zur Selbständigkeit, zur Selbstregierung und zur Selbstverwaltung.<3> Sind diese Merkmale schweizerischer Eigenstaatlichkeit noch kompatibel mit den europa- und weltpolitischen Anforderungen?
Ein Unternehmen ändert seine Strategie, wenn sich die Marktgegebenheiten verändern: Rasche Anpassung ist überlebensnotwendig. Ein Staat tut sich da schwerer; seine staatspolitische Konzeption erschöpft sich nicht im Nützlichen und Verrechenbaren und kann auch nicht ­ zumindest bei demokratischen Staaten ­ so ohne weiteres von den Regierenden verändert werden. Schliesslich bilden diese politischen «fundamentals» auch einen wesentlichen Teil der Identität der Staatsbürger. Identität, so lesen wir in der neuen Auflage des Lexikons für Theologie und Kirche, beruht auf «der unmittelbaren Wahrnehmung der eigenen Gleichheit und Kontinuität in der Zeit und der damit verbundenen Wahrnehmung, dass auch andere diese Gleichheit und Kontinuität erkennen»<4> (E. H. Erikson). Abrupte Kurswechsel lassen Identitäten brüchig werden. An dieser Definition lässt uns aber noch ein zweiter Gedanke aufhorchen: Identität bildet sich durch Selbst- und Fremdwahrnehmung. Unsere aktuelle europapolitische Diskussion leidet hingegen unter der Entkoppelung beider Wahrnehmungen und der daraus resultierenden Einäugigkeit auf beiden Seiten: Die eine Gruppe verabsolutiert die Selbstwahrnehmung und beharrt auf der Gleichheit und Kontinuität der politischen Begriffe und ihrer Inhalte, ohne die Zeitläufe, die geänderten Aussenbedingungen und die Reaktionen der Staatenwelt in Betracht zu ziehen. Daraus erklärt sich vielleicht auch, dass diese Gruppe in ihren Argumentationsmustern auf mittelalterliche Begriffe wie «fremde Richter und Vögte» zurückgreift, um politische (Fehl-)Entwicklungen von heute zu kommentieren. Die andere Gruppe schielt vor allem auf die Fremdwahrnehmung. Zwischenstaatliche Interessenskonflikte sowie skeptische oder kritische ausländische Kommentare über schweizerische Politik und Institutionen lösen dort nicht selten Irritationen und Aufregung aus und führen zu Forderungen nach rascher Anpassung an das internationale Umfeld.
Was in der heutigen Situation Not tut, ist eine gelassene, sachliche und zugleich von der Idee des politischen Zusammenlebens in Europa und der Welt inspirierte schweizerische Aussenpolitik, die zugleich auch Innenpolitik ist: Sie kann sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf den «courant normal», auf die klassischen Instrumente der Aussenpolitik und der Diplomatie beschränken, sondern sie muss auch den innenpolitischen Diskurs anregen und führen, der sich vor allem zweier Themen anzunehmen hat:
1. Die konstitutiven Elemente der Schweizer Eigenstaatlichkeit sind im Hinblick auf die geänderten Aussenbedingungen und unter Berücksichtigung der «Wahrnehmung der eigenen Gleichheit und Kontinuität» neu zu überdenken. Diese Elemente haben ihren «Sitz im Leben», sie sind zu einer bestimmten Zeit in einem bestimmten Kontext entstanden. Deshalb ist es legitim, sie auf die heutigen politischen Verhältnisse hin zu interpretieren. Der «Wahrnehmung der eigenen Gleichheit und Kontinuität» kann eine solche Weiterentwicklung mehr entsprechen als ein starres, formalistisches Festhalten an einem Begriff in einem stark veränderten Umfeld. So muss zum Beispiel das Souveränitätsverständnis eines Staates im 21. Jahrhundert angesichts der ökonomischen und politischen Verflechtungen sowie der völkerrechtlichen Entwicklungen (Menschenrechte!) ein anderes sein als das eines Staates im 19. Jahrhundert.
2. Es gibt nicht nur eine Fremdwahrnehmung der Schweiz, auch wir haben ein Bild von der Welt, speziell von Europa. Bestimmte Zerrbilder, wie zum Beispiel die Hyper-Bürokratisierung der EU, die sogar noch den Krümmungsgrad der Gurke normiert, überlagern heute das Wissen über die grossen geschichtlichen Leistungen der EU:

Wenn Identitäten brüchig werden, weil konstitutive Elemente der nationalen Existenz mit der Zeit nicht mehr gleich verstanden werden oder ihre Tragfähigkeit in einer veränderten Welt verlieren, dann muss ein neuer Sinnhorizont erschlossen werden. Daher wird sich eine inspirierte Schweizer Europapolitik nicht nur mit einer «do ut des»-Haltung begnügen, sondern ihre Bürger auf die grossen geschichtlichen Aufgaben Europas von morgen hinweisen, bei deren Lösung die Mitwirkung der Schweiz gefordert ist:

Die Lösung dieser Aufgaben braucht zweifelsohne kaufmännische Fähigkeiten, das pragmatische Abschätzen von Risiko, Kosten und Ertrag. Noch mehr braucht es aber weitblickende, grossherzige und geniale Architekten, die den grossen Wurf wagen und daran gehen, das europäische bzw. das globale Haus zu bauen. Dass die Schweiz zurzeit Architekten mit Weltruf besitzt, sollte für die Politik kein schlechtes Omen sein!

 

Stephan Wirz, Dr. theol., dipl. sc. pol. Univ., ist Professor für Wirtschaftsethik an der Fachhochschule Aargau und freier Mitarbeiter am Institut für Sozialethik der Universität Luzern.


Anmerkungen

1 Jean Rodolphe von Salis, Die historische Entwicklung der Schweiz, in: Neue Helvetische Gesellschaft (Hrsg.), Die Schweiz vor ihrer Zukunft. Schicksalsfragen eines kleinen Landes, Bern 1963, S. 21.

2 Max Petitpierre, Ist die Neutralität der Schweiz noch gerechtfertigt?, in: Neue Helvetische Gesellschaft (Hrsg.), Die Schweiz vor ihrer Zukunft. Schicksalsfragen eines kleinen Landes, Bern 1963, S. 55.

3 Vgl. Edgar Bonjour, Gibt es noch einen Sonderfall Schweiz?, in: Schweizer Monatshefte, Heft 9, September 1981.

4 E. H. Erikson, zitiert nach Alfons Maurer, Identität ­ Theologisch-ethisch, in: LThK, Bd. 5, Freiburg i.Br. 31996, S. 399.


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