Die Militärpolizei der israelischen Armee wird keine Ermittlungen zu den Schüssen auf die palästinensisch-amerikanische Journalistin Schireen Abu Akleh einleiten. Die Frau war bei einer Razzia im besetzten Westjordanland getötet worden.
Die Militärgeneralanwältin, Generalmajorin Jifat Tomer-Jeruschalmi, teilte mit, dass es keinen Verdacht auf eine kriminelle Handlung gebe, wie örtliche Medien am Donnerstag berichteten.
Die Soldaten hätten ausgesagt, dass sie die Journalistin nicht gesehen und auf Bewaffnete in ihrer Nähe geschossen hätten. Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass der zu erwartende Widerstand in Armee und Gesellschaft gegen eine Befragung von Soldaten als potenziell kriminelle Verdächtige ein Grund für das Absehen von einer strafrechtlichen Untersuchung ist.
Seit dem Ende der zweiten Intifada verfügt die israelische Militärpolizei über ein Protokoll für die Untersuchung von Fällen, in denen Soldaten unter Verdacht stehen, palästinensische Zivilisten im besetzten Westjordanland getötet zu haben. Es sieht eine Untersuchung durch die Kriminalpolizei der Militärpolizei (Metzah) vor.
Die israelische Menschenrechtsgruppe «Jesch Din» kritisierte nach Angaben der Zeitung «Haaretz» die Entscheidung. Dies zeige, dass die Armee sich nicht einmal mehr die Mühe mache, den Anschein einer Untersuchung zu erwecken.
Schireen Abu Akleh war am 11. Mai bei der Berichterstattung über eine Razzia in der palästinensischen Stadt Dschenin im besetzten Westjordanland getötet worden. In einem Zwischenbericht der israelischen Armee hiess es, es sei unmöglich festzustellen, ob die tödliche Kugel von israelischen Scharfschützen oder militanten Palästinensern abgefeuert wurde.
Die Palästinensische Autonomiebehörde lehnte israelische Forderungen nach einer gemeinsamen Untersuchung sowie der Herausgabe der Kugel zur forensischen Analyse ab und kündigte eigene Ermittlungen sowie den Gang vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag an.
US-Aussenminister Antony Blinken, UN-Menschenrechtsexperten, die Jerusalemer Kirchenführer und zahlreiche Organisationen hatten eine transparente und umfassende Untersuchung zu den tödlichen Schüssen auf die 51-jährige Christin gefordert. (kna)
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