Basel-Stadt:
Basel, 12.1.12 (Kipa) Das Parlament des Kantons Basel-Stadt hat die Neuapostolische Kirche Basel (NAK) nun doch noch anerkannt. Der Entscheid fiel jedoch äusserst knapp aus, meldete die Nachrichtenagentur SDA. Im Februar hatte das Parlament der Glaubensgemeinschaft die Anerkennung noch verweigert.
51 Mitglieder des Grossen Rates – genau so viele sind für das absolute Mehr notwendig – stimmten am Mittwoch für die Anerkennung. 20 Mitglieder waren dagegen, 16 enthielten sich der Stimme. Gemäss Beschlussprotokoll wird die NAK verpflichtet, am Runden Tisch der Religionen beider Basel mitzuwirken.
Im Februar hatte das Parlament der Glaubensgemeinschaft die Anerkennung noch verweigert. Damals hiess es, die Lehre der NAK sei inhaltlich zu wenig gründlich geprüft worden. Zu reden gegeben hatte unter anderem der Exklusivitätsanspruch der Kirche. Für die Rückweisung des Antrags an die Regierung stimmten vor allem die SP und die SVP.
Im Kanton Basel-Stadt können sich gemäss einem besonderen Verfassungsartikel von 2006 religiöse Gemeinschaften staatlich anerkennen lassen. Der Regierungsrat prüft die Gesuche und beantragt dem Grossen Rat die kantonale Anerkennung.
Diese ist eine Alternative zur öffentlich-rechtlichen Anerkennung der Landeskirchen. Die Gemeinschaften müssen bestimmte Bedingungen erfüllen. So müssen sie eine gewisse gesellschaftliche Bedeutung, also eine gewisse Grösse haben, die Rechtsordnung anerkennen, finanzielle Transparenz gewährleisten und ihre Mitglieder müssen jederzeit austreten können.
(kipa/arch/bal)
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