Caritas: «Zeichen setzen gegen die Armut in der Schweiz»
Luzern, 15.10.12 (Kipa) In der Schweiz sind gemäss Caritas bis zu einer Million Menschen von Armut betroffen. Diese «inakzeptable Situation» steht im Zentrum der Aktion «Armut halbieren» von Caritas Schweiz. Den Uno-Welttag zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung vom 17. Oktober nimmt das Hilfswerk zum Anlass, um zu überprüfen, was die Schweiz unternimmt, um Armut im eigenen Land zu verhindern. Aktuell gibt es laut Caritas Bewegung bei der Weiterbildung und in der Sozialhilfe.
Die Ausarbeitung eines Rahmengesetzes zur Sozialhilfe, wie sie in der Herbstsession vom Nationalrat gutgeheissen wurde, ist aus Sicht der Caritas ein Schritt in die richtige Richtung. In der Schweiz unterscheiden sich die Ansätze für die Existenzsicherung deutlich zwischen den Kantonen und sogar Gemeinden.
Unterschiedliche Rechtsquellen führten zu grossen Ermessens- und Beurteilungsspielräumen, und es bestehe ein «beachtliches Willkürpotenzial», schreibt Caritas in einer Medienmitteilung von Montag. Ein Rahmengesetz für die Sozialhilfe bietet die Möglichkeit, die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) verbindlich zu erklären und damit mehr Rechtssicherheit für die Betroffenen herzustellen.
Weiterbildung soll obligatorisch sein
Das Weiterbildungsgesetz, zu dem der Bundesrat bis Ende 2012 eine Botschaft vorlegen wird, anerkennt grundsätzlich die Wichtigkeit der Weiterbildung für alle. Aus- und Weiterbildung sei für Personen ohne Berufsausbildung oder mit einer geringen oder veralteten beruflichen Qualifizierung von besonders grosser Bedeutung, betont Caritas. Sie könne verhindern, dass jemand aus dem Arbeitsmarkt ausscheide, und trage dazu bei, dass der Lebensunterhalt selbstständig verdient werden könne.
Um die Wirkung des vorliegenden Gesetzes zu erhöhen, muss Weiterbildung aus Sicht der Caritas im Gesetz als Obligatorium festgeschrieben werden, fordert Caritas. Eine Weiterbildungspflicht stelle sicher, dass die Förderung nicht den gut qualifizierten Arbeitskräften vorbehalten bleibe.
Für klare Ziele und überprüfbare Indikatoren
Das Weiterbildungsgesetz sowie die Ausarbeitung eines Rahmengesetzes für die Sozialhilfe bieten gegenwärtig die Möglichkeit, die Situation der Menschen in der Schweiz zu verbessern, die von Armut betroffen sind. Nötig sei jedoch mehr, betont Caritas: «Um Fort- und auch Rückschritte aufzuzeigen, braucht es klare Ziele und überprüfbare Indikatoren.» Diese seien die Grundlage dafür, dass Bund und Kantone in jährlichen Armutsberichten Rechenschaft ablegen könnten. Solche Armutsberichte sind eine zentrale Forderung der von Caritas 2010 gestarteten Aktion «Armut halbieren».
Am 19. November, zwei Jahre nach der Nationalen Armutskonferenz, lädt Bundesrat Alain Berset als Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Inneren an einen Runden Tisch, um bei der Umsetzung der gesamtschweizerischen Armutsstrategie Zwischenbilanz zu ziehen. Dieses Treffen werde Gelegenheit sein, «ein deutliches Zeichen für die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung zu setzen», betont Caritas Schweiz.
Hinweis: www.armut-halbieren.ch
(kipa/com/job)
