Schweiz
Bundesrat Cassis ruft die Uno zur Geschlossenheit auf
Die grossen Herausforderungen der Menschheit können nur gemeinsam gemeistert werden. Daran erinnerte Bundesrat Ignazio Cassis am Montag in Genf bei der Eröffnung der Session des Uno-Menschenrechtsrates. Er warnte ausserdem vor Rassismus und Hetze im Internet.
Die Menschenrechte seien keine Selbstverständlichkeit und müssten in gemeinsamer Anstrengung garantiert und verteidigt werden, das hätten 75 Jahre Vereinte Nationen gezeigt. Die Charta der Vereinten Nationen – die Uno-Verfassung – bilde für alle Mitgliedsländer den Rahmen dafür, sie schütze das Wohl jedes Einzelnen, sagte Cassis in seiner Eröffnungsrede am Uno-Sitz in Genf. Die Schweiz nehme diese Charta sehr ernst.
Kein Land, keine Region könne zudem mit dem Klimawandel allein fertig werden. Die Schweiz, die derzeit nicht im Menschenrechtsrat vertreten sei, werde noch dieses Jahr zusammen mit anderen Ländern der Uno eine Resolution zu Menschenrechten und Umwelt vorlegen, kündigte Cassis an.
Rolle von Genf in Digitalpolitik ausbauen
Der Schweizer Aussenminister will die wichtige Rolle von Genf in der globalen Digitalpolitik weiter ausbauen und Genf zu einem führenden Standort der globalen Digitalisierungs- und Technologiedebatten machen. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat 2019 drei neue Initiativen lanciert. Neben der Geneva Internet Plattform soll die Stiftung Geneva Science and Diplomacy Anticipator gesellschaftliche Herausforderungen einer digitalisierten Welt voraussehen und die notwendigen multilateralen Rahmenbedingungen mit der Uno schaffen. (sda)
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