Bund will Juden und Muslime künftig besser schützen

Bern, 10.4.17 (kath.ch) Um den Schutz von Minderheiten in der Schweiz zu gewährleisten, will der Bund nun mehr tun. Einerseits werde ein Schutzkonzept erarbeitet und andererseits eine Anlaufstelle für religiöse Gemeinschaften geschaffen.

Aufgrund der aktuellen terroristischen Bedrohung besteht «insbesondere für die jüdische Gemeinschaft eine erhöhte Gefährdung», teilte das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am 10. April in einer Mitteilung mit. Deshalb sollen die Massnahmen zum Schutz von «besonders gefährdeten Minderheiten» künftig besser koordiniert werden.

Dafür erarbeitet der Delegierte des Sicherheitsverbundes (SVS) zusammen mit Bund, Kantonen und betroffenen Kreisen ein entsprechendes Konzept bis Ende Jahr 2017. Da die jüdische und muslimische Gemeinschaften als betroffen gesehen werden, werden sie laut VBS in der Herausarbeitung eines Schutzkonzepts miteinbezogen.

Der Entscheid des Bundes freut die Schweizer Betroffenen, wie sie in Medienmitteilungen kundgetan haben (10. April). Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) und die Plattform der Liberalen Juden der Schweiz (PLJS) begrüssen laut Mitteilung (10. April) das Vorhaben des SVS. Insbesondere, dass die bisherigen Sicherheitsmassnahmen überprüft werden sollen und auch, wie diese bis jetzt finanziert wurden. Denn die jüdische Gemeinschaften tragen ihre Sicherheitskosten bis heute weitgehend selbst, wie kath.ch schon berichtete.

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat laut Mitteilung des VBS zudem beschlossen, eine Koordinations- und Ansprechstelle für Religionsfragen zu schaffen. Diese soll Anlaufstelle für religiöse Gemeinschaften sein, die in Zusammenhang mit ihren Anliegen Kontakt mit Bundesbehörden aufnehmen wollen. (ft)

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