Caritas Schweiz begrüsst Vernehmlassung zur Entwicklungshilfe
Medienmitteilung
Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Botschaft über die Internationale Zusammenarbeit der Schweiz 2021-2024: Caritas Schweiz begrüsst, dass der Bundesrat mit dieser Vernehmlassung eine Plattform für eine breite Diskussion der Entwicklungszusammenarbeit bietet. Eine öffentliche Diskussion ist notwendig, um die weit verbreiteten Wissenslücken über Möglichkeiten und Grenzen der Entwicklungszusammenarbeit zu schliessen. Caritas Schweiz erachtet die Ausrichtung der neuen Botschaft als grundsätzlich sinnvoll. Allerdings muss die Bekämpfung der Armut im Zentrum stehen. Um die ambitiösen Ziele von Bundesrat Cassis zu erreichen und der Stellung der Schweiz in der Welt gerecht zu werden, sind zudem bedeutend höhere finanzielle Mittel notwendig.
Die Entwicklungszusammenarbeit war in den letzten zehn Jahren auf der Politagenda inexistent. Informationen über konkrete Arbeit hatte kaum Resonanz, es entstand eine grosse Wissenslücke darüber, was Entwicklungszusammenarbeit überhaupt leisten kann und soll. Die fehlende Diskussion hat der Entwicklungszusammenarbeit geschadet. Diese braucht Öffentlichkeit und Diskussion. Caritas Schweiz begrüsst deshalb, dass der Bundesrat mit einer Vernehmlassung zur Botschaft über die Internationale Zusammenarbeit 2021-2024 eine Plattform für eine vertiefte, sachliche Diskussion bietet.
Caritas Schweiz erachtet die Ziele und Themen der neuen Botschaft als grundsätzlich sinnvoll:
- Die Förderung einer wirtschaftlichen Entwicklung, die der ganzen Bevölkerung zugutekommt und damit Armut und Ungleichheit verringert, ist erstrebenswert.
- Eine Klimapolitik der Schweiz, die auch den Ärmsten der Welt Schutz vor den negativen Auswirkungen des Klimawandels bietet, ist ein Gebot der Stunde.
- Investitionen in Bildung und Gesundheit zur Verringerung des Migrationsdrucks bietet den am stärksten von Migration betroffenen Ländern, beispielsweise im Nahen Osten oder am Horn von Afrika, grosse und notwendige Hilfe.
Korrekturbedarf sieht Caritas Schweiz bei den vorgesehenen Rahmenkrediten. Erstens lassen sich damit die von Bundesrat Cassis angestrebten Ziele nicht erreichen und zweitens würde die Schweiz im internationalen Vergleich weit zurückfallen und ihrer Bedeutung und Finanzkraft nicht gerecht werden. Caritas Schweiz wird sich deshalb für eine Verdoppelung der vorgesehenen finanziellen Mittel stark machen.
Caritas Schweiz hat bereits 2018 ein Positionspapier zur Entwicklungspolitik publiziert (Link: www.caritas.ch/positionspapiere) und wird im Juni im Rahmen einer Medienkonferenz zur Botschaft des Bundesrats ausführlich Stellung nehmen.
